Von Hierarchie und Anarchie

Im letzten Beitrag habe ich den Sachverhalt, der im Folgenden behandelt werden soll, nur kurz angerissen. In meinen Augen ist es aber von entscheidender Bedeutung, dass man den grundsätzlichen Unterschied zwischen den Zielen der Innen- und Außenpolitik eines Staates kennt und versteht, um meinige Sicht und damit gleichzeitig, auf vereinfachte Art und Weise, eine Lehrmeinung des wissenschaftlichen Feldes der Internationalen Beziehungen nachvollziehen zu können.

In Gesprächen fällt mir immer wieder auf, dass meine Bewertung und Empfehlung bezüglich politischer Maßnahmen einfach nicht verstanden wird, weil das Gegenüber die Natur des internationalen Staatensystems und der daraus resultierenden Gesetze nicht kennt. Eine Ablehnung meiner Sicht der Dinge folgt automatisch auf die verbale Äußerung eben dieser. Allzu oft wird die Außenpolitik an Maßstäben, die der Innenpolitik innewohnen, gemessen. Dieser Transfer ist grundfalsch. Wie kann ein und der selbe Satz an Regeln und Normen für zwei Realitäten gelten, wenn die Rahmenbedingungen eben jener völlig unterschiedlich sind?

Hierarchie als Basis für Solidarität

Die innere Verfasstheit der meisten Staaten dieser Welt gleicht sich in einer Sache, ob wir die Schweiz oder auch Nordkorea betrachten mögen – dem grundsätzlichen Gewaltmonopol des Staates. Was ein Staat ist, wäre natürlich auch zu definieren. Einen Konsens setze ich voraus und werde von den Staaten, die Mitglied der UN sind, ausgehen. Das Gewaltmonopol besitzen Staaten seitdem die „Gesellschaftsverträge“ geschlossen wurden und diese einst theoretischen Gebilde, die Staaten wie wir sie kennen, überhaupt erst im realen Leben entstehen konnten. Der Mensch gab seine allumfassende Freiheit auf indem er sich Staaten unterordnete und ihre Rechtsschaffung, -sprechung und –durchsetzung als legitim anerkannte. Im Gegenzug gewährt der Staat Schutz. Diesen Schutz kann er aufgrund der Befugnisse und Ressourcen meist auch leisten und Verstöße gegen gesetztes Recht ahnden. Das eröffnet dem Menschen ungeahnte Möglichkeiten, da er sein Verhalten anpassen kann und davon auszugehen hat, dass ihm nicht jeder Zweite den Schädel einschlägt, um ihm Haus und Hof zu nehmen. Der Staat kann einen Verstoß effektiv sanktionieren, was in der Regel Abschreckung genug ist, um ein Wirksamwerden des Recht des Stärken zu verhindern. Die Möglichkeit der Existenz von Nächstenliebe, der Solidarität und der friedlichen Koexistenz ist damit eröffnet.

Menschenrechte, Freiheit, Gewaltenteilung – moderne Staaten müssen das garantieren, da sie nur deshalb existieren. Sie wirken für das Volk und arbeiten an einer Verbesserung der Rahmenbedingungen für das Leben ihrer ihnen anvertrauten Bürger.

Paranoia als Überlebensinstinkt?

Wodurch kennzeichnet sich nun die Welt der Außenpolitik, die alle internationalen Beziehungen zwischen Staaten beinhaltet? Durch ein Fehlen der gerade beschriebenen Hierarchie. Es herrscht Anarchie. Und das ist der „Game-Changer“. Staaten sind in ihrer grundlegenden Stellung im Staatensystem von Natur aus gleichwertig. Keiner steht über dem anderen, da jeder abgesehenen von seinen Machtpotentialen, die verfallen können, keine besondere Stellung einnimmt. Nicht ein Staat ist in der Lage eine Machtfülle, sprich ein Gewaltmonopol aufzubauen und durchzusetzen, dass es ihm ermöglichen würde über die anderen zu herrschen, wie Staaten über ihr Volk befehligen. Eine effektive und automatische Sanktionierung von bestimmten, nicht gewünschten Verhaltensweisen ist nicht möglich. Keiner kann sich darauf verlassen, dass a.) niemand einem gegenüber insgeheim feindlich gesonnen ist, möge er auch das Gegenteil beteuern und b.) feindliche Akte, seien sie auch noch als so ungerecht empfunden, von irgendwem geahndet werden. Daraus ergibt sich ein Selbst-Hilfe-System. Keiner sollte dem jeweils anderen zu 100% trauen. Tut er dies dennoch, kann sich das bitter rächen. Man erinnere hier nur an den Hitler-Stalin-Pakt. Stalin hielt an seinem Vertrauen zu Hitler fest, wenngleich seine Berater ihn warnten, dass Hitler die Sowjetunion angreifen werde. Das Ergebnis sollte allumfassend bekannt sein. Staatliches Handeln, welches nicht die eigenen Interessen forciert, gar von Selbstlosigkeit und Humanismus geprägt ist, kann die eigenen Ressourcen schmälern, und die der anderen dahingehend steigern, dass bestimmtes, selbstloses Verhalten mittel- bis langfristig das eigene Fortbestehen gefährdet, da man nie zu 100% wissen kann, was die übrigen „Anarchisten“ im Schilde führen. Vorsicht ist hier allemal besser als Nachsicht, vor allem unter Anbetracht der Machtpotentiale die Staaten, oder Staatenverbunde einnehmen können. Misstrauen sichert das eigene Überleben, während ein Glaube an das „Gute“ des anderen schnell die eigene Existenz gefährden kann.

Ich habe ein sehr komplexes Thema nur kurz angerissen, um mit das gängigste Missverständnis bezüglich der politischen Umwelt(en) zu korrigieren, welches sich bis in die höchsten Führungsetagen bestimmter Staaten auswirkt. Wer mehr dazu wissen will, dem kann ich, vor allem diese Thematik betreffend, folgendes Werk von Carlo Masala, Professor an der Universität der Bundeswehr München, empfehlen: Kenneth N. Waltz: Einführung in seine Theorie und Auseinandersetzung mit seinen Kritikern.

Grenzen dicht – humane Realpolitik?

In einem Kommentar (https://www.welt.de/debatte/article165414942/Offene-Grenzen-sind-ungerecht-und-gefaehrden-Menschenleben.html) in der Onlineausgabe der WELT wird geradezu beiläufig, und dem Autor gänzlich unbewusst, mit einem Vorurteil bezüglich des Wesens der Realpolitik aufgeräumt. Machiavellismus als vager Ursprung moderner politischer Theorien des Realismus/Neorealismus haben oftmals einen Beigeschmack von Tod, Zerstörung und Zynismus.

In der Tat laden letztgenannten Ideenkonstrukte dazu ein eine menschenverachtende Politik (wissenschaftlich) zu legitimieren, ja als naturgegeben darzustellen. Aber genau diese Assoziation, die in den Köpfen des durchschnittlichen, in politischer Theorie nicht ausgebildeten Bürgers, aufploppt, ist falsch. Selbst Studenten der Politik- und Staatswissenschaften unterliegen diesem fatalen Irrtum, obige Theorien als Gewaltaufrufe abzustempeln.

Ein Widerspruch, der keiner ist

Zusammengefasst empfiehlt der Autor die Grenzen der Europäischen Union zu schließen, da dieses langfristig die Hoffnung auf Asyl zerstöre und damit den Zustrom der Flüchtlinge zum Versiegen bringen würde. Flüchtlinge, die es bis in die EU schaffen seien 130mal teurer, als ein Flüchtling, der vor Ort, in seinem Fluchtland, versorgt wird. Letztlich sei eine Politik der dichten Grenzen auch humaner und würde verhindern, dass die Reichsten der Armen es schaffen und damit den Jackpot ziehen,  während die Armen der Ärmsten nicht die Mittel hätten, um sich auf die teils lebensgefährliche Reise gen Norden zu begeben. Der Autor beschreibt damit eine klassische Win-Win-Situation.

Die EU (vor allem Deutschland) gewinne, weil sie dann keine unkontrollierte Einwanderung im siebenstelligen Bereich stemmen müsste, mit all den einhergehenden Kosten. Zusätzlich wäre dem afrikanischen Kontinent mehr geholfen, als es in der derzeitigen Situation der Fall ist. Eine Abwanderung, wie wir sie erleben und voraussichtlich  im verstärkten Ausmaß in naher Zukunft erleben werden, stellt ein enormes Risiko für eine potentielle Weiterentwicklung Afrikas dar.

Diese Win-Win-Situation ist ein Musterbeispiel dafür, dass eigene realpolitische Maßnahmen durchaus einen Vorteil für andere Akteure bieten können. Schwerpunkt dabei ist, dass man seine eigenen Interessen verfolgt und diese sich durchaus mit anderen überschneiden dürfen. Realpolitik ist als solche gekennzeichnet, wenn der daraus resultierende eigene Nutzen als ausreichend beurteilt wird. Moralische Ideale, die einer nichtpolitischen Umwelt entspringen können damit in Einklang mit interessengeleiteter Politik gebracht werden. (Auf relative Gewinne, die in der Theorie des Neorealismus angesprochen werden, gehe ich nicht weiter ein. Das spare ich mich für hierauf folgende Beiträge auf.)

Gerechtigkeit als positiver Nebeneffekt

Wenngleich es natürlich löblich ist auf die mit unter humanen Konsequenzen realpolitischer Maßnahmen hinzuweisen, zeugt es von einem verzerrten Politikverständnis. Ich will hier ganz klar herausstellen, dass innenpolitische Ziele sich fundamental von denen außenpolitischer unterscheiden. Zumindest sollten sie das, wenn man als Staat erfolgreich sein will und gleichzeitig seinen Bürgern das bieten kann, woraus sich die Existenz von Staaten überhaupt ableitet: Schutz und Freiheit zu garantieren.

Hier vermischt der Autor zwei an sich unabhängige Dinge: Er legt einen innenpolitischen Maßstab an die Außenpolitik an. Hier, in diesem Fall mag dies funktionieren, jedoch zeugt es von einem Denkfehler, einen solchen Gedankentransfer überhaupt erst durchzuführen. In der Außenpolitik gilt nur eines: Eigener Erfolg als Maßstab. Die eigenen Interessen kommen zuerst, immer. Sofern man natürlich darauf aus ist die Wahrscheinlichkeit, auch in ferner Zukunft als Staat existieren zu können, erhöhen will. Das internationale System ist ein Selbst-Hilfe-System. Es herrscht Anarchie. Jedes Geschenk an einen anderen könnte das letzte sein, da kein Automatismus vorherrscht, der „Inhumanes“ oder unfaires Verhalten bestraft.  Somit kann jeder Staat theoretisch tun und lassen was er will. In einer solchen Umwelt ist Vorsicht höher im Kurs als Nachsicht. Der Verrat eigener Interessen, oder das bloße Hintenanstellen an die Interessen anderer, kann sich kein Staat leisten, auch nicht Deutschland.  Der Maßstab des Humanen ist zwar wie in diesem Fall schöne PR fürs Volk, um „unmenschliche“ Maßnahmen, wie das Sichern der Grenze und das Beharren auf dem Rechtsystem, zu legitimieren, eine kluge Führung aber wird in diesen Maßstäben gar nicht erst zu denken anfangen.

Um die Europäische Union sieht es schlecht aus. Nicht nur, dass sie der Außenpolitik fremde Grundsätze zum Leitmotiv ihrer außenpolitischen Doktrin erhebt, nein, sie ist nicht mal in der Lage kurzzeitig unpopuläre Entscheidungen zu treffen, die auf lange Sicht gut für alle Beteiligten wären, um ja nicht den Vorwurf der Machtpolitik auf sich zu ziehen. Australien ist dies herzlich egal. Und damit sind sie zudem auch sehr erfolgreich in Sachen Migration. Keine Toten im Meer, keine instabile innenpolitische Landschaft. Ein Beispiel Humaner Realpolitik.

Trump, Deutschland und die Realpolitik

Der US-Präsident Donald Trump macht, wieder einmal, Schlagzeilen. Er habe jetzt angekündigt eine Entscheidung bezüglich des Verbleibs im Pariser Klimaabkommen bekanntzugeben, berichtet die Onlineausgabe von DIE WELT hier. Wie zu erwarten hagelt es Kritik von allen Seiten: Medien, europäische Politiker und NGOs zeigen sich empört.

In der Ernennung von Scott Pruitt zum Leiter der Umweltschutzbehörde EPA haben Beobachter schon eine richtungsweisende Entscheidung für die künftige Klimapolitik der US-Regierung gesehen. Im Zusammenhang mit seinen Wahlkampfversprechen wurde das zum Anlass genommen, düstere Prognosen zum Bestreben der US-Amerikaner in puncto Klimaschutz abzugeben. Die Bundesregierung hoffe, dass wenigstens das Pariser Klimaabkommen nicht einseitig von den USA aufgekündigt wird. Doch ist Klimaschutz nicht etwas Gutes? So könnte der durchschnittliche Europäer meinen, vergisst aber wesentliche Funktionsprinzipien der internationalen Politik, die je nach Einschätzung und Weltsicht der einzelnen Akteure, zu grundverschiedenen Ergebnissen in der Ausrichtung ihrer Politik führen.

Da ist zu aller erst einmal die Sichtweise der Europäer. Die „grüne“ Bewegung hatte ihren Ursprung in den 1970er Jahren, nachdem der allseits bekannte Bericht des Club of Rome von 1972 publiziert wurde und prognostizierte, dass bald Schluss mit Lustig in Sachen fossiler Brennstoffe wäre. Gleichzeitig kam es zu einer Renaissance der Naturverbundenheit und einhergehender Ablehnung großer Energieerzeugungsanlagen, die das Landschaftsbild nach der Ansicht damaliger Aktivisten zerstören würden. Den Widerstand gegen die Atomkraft brauche ich hier gar nicht erst anführen. Und so kommt es nun, gut ein halbes Jahrhundert nach beschriebenen Bestrebungen, dass dies sich ins Kollektivgedächtnis des durchschnittlichen Deutschen und in weiterem Sinne auch Europäers gebrannt hat. In den letzten Jahren intensivierte sich die Klimadebatte zusehends, in der ein schweizer Professor sogar aussagte (hier nachzulesen), dass er die Todesstrafe für den Tatbestand des Klimaleugnens als angemessen und verhältnismäßig empfinden würde. Nur, um mal aufzuzeigen wie scharf mittlerweile geschossen wird.

Die Deutschen wollen daran glauben, dass das was im Bereich der Energiewende vor sich geht, alles auf die CO2-Drosselung ausgerichtet, gut sei und notwendig ist. Für die meisten von uns ist es ein nationales Interesse, dass dies durchgeführt wird. Es würde uns vor Umweltkatastrophen schützen und dazu beitragen, dass diese nicht auch andere Teile der Welt vermehrt aufsuchen würden. All der Ausbau von Windkraftanlagen und die Förderung von Elektroautos oder auch Solaranlagen ist logische Konsequenz dieser, in weiten Teilen in der Bevölkerung zu findenden Einstellung. Daher ist jede empörte Reaktion, die auf Schritt und Tritt jeder Aktion, die nicht nur bestimmte erneuerbare Technologien, sondern den Klimawandel als Ganzes in Frage stellt, eine logische Konsequenz.

Auf der anderen Seite scheint Trump zu stehen, der aber gerade kein Wahnsinniger, oder Bösewicht ist, wie er von vielen dargestellt wird. Er folgt seinem ganz eigenen Duktus. Zu allererst geht er von anderen Annahmen aus. Für ihn ist es a.) nicht ausgemacht, dass es wirklich zu einem alles vernichtenden Klimawandel kommt und b.) selbst wenn es dazu kommt, könne der Mensch eh nicht soviel daran ändern, da dieser nicht die Macht hat, auf das Klima einzuwirken. Gleichzeitig kommt vor allem hier der Grundsatz „America First“ zum Tragen. Viele sehen es als notwendig an die Industriestaaten, zu denen auch die USA gehört, besonders stark zu reglementieren und mit Auflagen zu versehen. Diese wäre im Vergleich zu den Auflagen, die Entwicklungs- oder Schwellenländer auferlegt bekommen, zahlreicher und in ihrem Ausmaß schwerwiegenderer Natur. Und hierin liegt der Hund begraben. Realpolitiker können es nicht zulassen, dass bei einem „Deal“ relative Gewinne unterschiedlich verteilt sind, und somit etwaige Konkurrenten gestärkt werden. Das internationale Staatensystem ist anarchisch, jeder muss für sich selbst sorgen und kann es nicht zulassen, dass er durch sein eigenes Handeln die Konkurrenz stärkt. Ich versichere, dass die USA, rein hypothetisch, jedem Klimaabkommen beitreten würden, wenn in diesem geschrieben stünde, dass jede Nation 30% ihres CO2-Ausstoßes einsparen müsste – nur die USA selbst müssten die Hälfte davon erreichen. Hier wäre der eindeutige Sieger der USA. Das alleine würde ausreichen, um die USA verstärkt einzuziehen. Nur sind die meisten Staaten keine selbstlosen Humanisten und handeln zum größten Teil nach genau dem gleichen Ermessen. Genau deshalb ist Diplomatie und Deal-Making so verzwickt, wie es halt nunmal ist. Da wird auch gut und gerne Jahrzehnte über eine Konvention verhandelt, bis diese ratifiziert wird. Europäischen Staaten fehlt mittlerweile oft, im Glauben man würde sonst Wahlstimmen verlieren, das Gespür für harte Realpolitik, sodass man sich genau entgegen des seit jeher geltenden Prinzips „Man selbst zu erst“ verhält.

Die USA können sicht letztendlich (noch) alles erlauben, ihre Ressourcen geben es her. Und andere Staaten, allen voran die europäischen, können nur danebenstehen und sich empören. Der Stärkere tut was er will. Und das wird er auch noch weiterhin tun können.

„Auch wenn die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter.“

Russlanddeutscher – Gesellschaftsnische

Wenn man in der Schule im Biologieunterricht aufgepasst hat, so hat man im Rahmen der Evolutionstheorie früher oder später vermittelt bekommen, dass Arten sich eine ökologische Nische suchen. Das ist mit einer „Spezialisierung“ vergleichbar, die es der jeweiligen Art erlaubt, sich auf bestimmte Umweltfaktoren und -Einflüsse einzustellen, sodass sie hier im Vergleich zu potentiellen Konkurrenten einen Überlebensvorteil haben. Dieses Einnisten in einer ganz speziellen Sparte, erhöht ihre Überlebenschancen.

Ich bin nicht in diesem Land geboren, sondern in einem Staat, der seit 1991 nicht mehr auf der Karte zu finden ist, der Sowjetunion. Als Nachfahre deutscher Einwanderer, kam ich im Sommer 1994 zurück nach Deutschland. Ein Ausländer, dem seine Herkunft als Kind peinlich war. Ein Kind, welches als erstes in der 1. Klasse lesen konnte, gleichzeitig aber im Boden versank, wenn es von Mitschülern auf die für sie seltsam anmutende Aussprache des Buchstabens „R“ angesprochen wurde.

Viele Jahre sind vergangen, und so hat sich auch meine Einstellung verändert. Ich habe mit der Zeit erkannt, dass meine Herkunft mehr Chance, denn Nachteil sein könnte. Diese Eigenschaft ist ein Alleinstellungsmerkmal, das an und für sich keinen Wert hat. Interessant wird es, wenn man meinen bisherigen Werdegang bedenkt. Ich habe mit 24 meinen Master of Arts (Staats- und Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt auf internationalem Recht und Politik) gemacht und bin berufstätig. Nicht vor allzu langer hat die ZEIT ONLINE begonnen eine Serie zu veröffentlichen: Jung und Konservativ. Im Rahmen dieser Artikel-Serie erschien der interessante Beitrag:  Wir sind die neue konservative Elite. Dort beschreibt eine polnische Migrantin ihre Lebenswirklichkeit, zu der auch die Zugehörigkeit zum Konservatismus zählt. Und da ist sie nicht die Einzige (wenngleich ich es mir zweimal überlegen würde die CDU unter der Führung Angela Merkels als konservativ zu bezeichnen).

Durch diesen Artikel wurde mir klar, was in meinem Innern schon längst Ausdruck im Äußeren gesucht hat: Teil einer neuen und konservativen Bewegung sein zu wollen, zu können und dies auch zu müssen. Und hier kommt meine eigene, ganz persönliche, identitätsstiftende und die Überlebensfähigkeit steigernde ökologische Nische zum Tragen: Ein Russlanddeutscher mit akademischen Bildungsgrad, der eher zugeben würde, dass die Polen es waren, die den Vodka erfunden haben, als dass er Rot-Rot-Grün wählen würde, der Willens ist, seinen Standpunkt öffentlich zu machen und dadurch seinen Beitrag für die erstarkende und für Deutschland bitter notwendige konservative Bewegung zu leisten. Durch achgut.com inspiriert, werde ich jetzt Beiträge zu Themen verfassen, die ich vom Standpunkt meiner Nische als a.) erwähnenswert identifiziere und b.) werden die zugehörigen Beiträge aus der Feder und mit der Brille des akademisierten, Adidas-Anzug tragenden Russlanddeutschen verfasst werden. (Weitere Inspirationsquellen sind hier zu finden.)

In persönlichen Gesprächen bin ich aufgrund meiner Meinung zu bestimmten gesellschafts- oder weltpolitischen Entwicklungen oft angeeckt. Viel häufiger stand diese mir im Weg, als mein „Migrationshintergrund“. Letzteres bedingt aber Ersteres. Unglaube? Abwarten. Meine Einstellungen zu Gott und der Welt sind in Kombination mit meinem Werdegang und meiner gesellschaftlichen Position einzigartig, dies ist alles, aber keine Wertung. Es ist eine Tatsache. Ausgerüstet mit meiner ganz eigenen Stellung und Meinung ziehe ich jetzt los. Als Teil der Deutschen Gesellschaft, als partizipierender Bürger. Daran arbeitend, meine Rolle beim notwendigen Korrektiv zu spielen, mag sie auch noch so klein sein. Bei mir kann von Integration keine Rede sein, es ist eine Assimilation, mit der Hoffnung, dass die Nische, die ich als politisches Individuum und Russlanddeutscher besetze, ebenso seinen Einfluss auf die Gesellschaft entfaltet. Gewisse Wechselwirkungen sind nunmal nicht zu verhindern.

Das rollende R  jedoch ist trotz dieses Prozesses bis heute nicht verschwunden. Und das ist auch gut so.