Afghanistan First?

Heute konnten wir Zeuge einer weiteren 180°-Drehung Trumps werden. Sein Wahlversprechen, sich militärisch zurückzuziehen und die weltweit durch Interventionen unterfütterte US-Dominanz zu einem Relikt des späten 21. Jahrhunderts werden zu lassen, scheint gebrochen. Ist Trump immer noch der selbsternannte Deal-Maker und Realpolitiker, oder lässt er sich mittlerweile durch eine übergeordnete Ideologie leiten, die aus der Strafexpedition nach Afghanistan 2001, den unendlichen Krieg werden ließ?

„America First!“ war sein Wahlkampfslogan. Mit seinem Sieg sollte eine neue Ära des Isolationismus den USA zu alter Größe verhelfen. Isolationismus war der neue alte Begriff der Stunde, da es schließlich auch nicht das erste Mal in der US-Geschichte wäre, dass man sich mit Hilfe der drastischen Reduktion des Übersee-Engagements, Fokus und Ruhe für die Problemlösung im Inland verschaffen würde. Von der altehrwürdigen Maxime ist, gut ein halbes Jahr nach Trumps Amtsantritt, nicht mehr übrig: Syrien, Nordkorea und jetzt Afghanistan. Überall, so scheint es, sucht Trump die Konfrontation, anstatt die durch Desinteresse gekennzeichnete Koexistenz. Damit ist er nicht nur in den Fahrwassern alter US-Administrationen, sondern gleich dabei in die Vollen zu langen, wenn es darum geht den US-amerikanischen Machtanspruch mit Hilfe militärischer Drohgebärden durchzusetzen. Unter realpolitischen Gesichtspunkten ist dieses Vorgehen höchst riskant, da die Folgen, und damit auch die Kosten, nicht abzuschätzen sind. Eine Isolation wäre kurz-/mittelfristig garantiert effizienter bei dem Versuch heimische Machtpotentiale zu konsolidieren.

Rechts blinken – links abbiegen

Bei genauerer Betrachtung der Trump´schen Hotspots fällt jedoch auf, dass auf großes Getöse stets stark abgeschwächte, oder gar der verkündeten „harten“ Linie zuwider laufende Maßnahmen erfolgen. In Syrien griff man für militärische Maßstäbe kostengünstig an, warnte vorher die russische Konfliktpartei, sodass eine direkte Konfrontation durch ein etwaig auftretendes Missverständnis ausgeschlossen wurde. Zusätzlich schadete es dem Assad-Regime nicht in außergewöhnlichem Maße, da dieses schon am nächsten Tag neue Luft-Schläge von der am Tag zuvor angegriffenen Rollbahn flog. Trump, der als Chef eines Wirtschaftsimperiums gewissermaßen autokratische Züge haben muss, ist zudem darauf bedacht sein Gesicht zu wahren und sein Ego zu schützen. Das hat der Einsatz in Syrien bewirken können, bei geringen Kosten und Risiken. Man darf auch nicht die jüngst erfolgte Maßnahme vergessen, die Unterstützung für syrische Rebellen zu kappen und so den Geld- und Waffenfluss trockenzulegen.

In Nordkorea ging Trump ein großes Risiko ein, ohne jedoch große Kosten tragen zu müssen. Einsparungen lassen sich an der Ost-asiatischen Front so zwar auch keine machen, jedoch muss man aber darüber hinaus die Möglichkeit im Hinterkopf behalten, dass Trump China durch die Eskalation in Nordkorea schwächen oder zumindest zu Zugeständnissen bewegen möchte, welche dann einen größeren Nutzen bringen würden, als Einsparungen durch Reduzierung der vor Ort stationierten Soldaten. Wann, und ob überhaupt, Trump die Früchte dieser Nordkorea-China-Politik ernten können wird, bleibt abzuwarten.

Rätsel Afghanistan

Die Antwort auf die Frage was die Abkehr von seiner ursprünglich anvisierten Afghanistanpolitik ausgelöst hat, liegt noch im Dunkeln. Interessant ist, dass das Militär mehr Freiräume erhalten soll und die Abkehr vom Nation Building, welche nicht mehr Ziel der US-Doktrin sei, nun gesetzt ist. Letzteres ist eindeutig ein Bruch mit der klassisch neokonservativen Zielsetzung im Bereich der Außenpolitik. Terroristen zu töten sei jetzt erste und einzige Aufgabe der von ihm geführten USA. Zu bedenken ist auch, dass Trump damit seine Stammwählerschaft beruhigen will, indem er, wenn er schon keinen Rückzug liefert, er wenigstens dafür sorgt, dass hypermoralische Begründungen ausbleiben. Simples Töten der „bösen“ Jungs zieht schließlich auch bei seiner Wählerbasis. Die Zeiten, in denen die USA der weltweite Demokratie-Lieferservice waren, sind vorbei – so die Message. Eine 4.000 Mann starke Verstärkung soll bei der nun verkündeten und betont archaischen Jagd helfen, die eher höchstens mittelbar mit Nation und Democracy in Verbindung zu bringen ist. Wenn man bedenkt, dass zu Spitzenzeiten knapp 100.000 Soldaten keinen Sieg erzwingen konnten, ist es fraglich, wie ernst Trump es mit dem Sieg über die in Afghanistan beheimateten Terroristen meint. Gesichtswahrung, das Zurückdrängen eines in letzter Zeit gewachsenen Einflusses Russlands in der Region und die Ablenkung von der US-amerikanischen Innenpolitik, könnten Ziele, abseits der angeführten Terroristenjagd, sein. Hier dürften die Kosten den Nutzen jedoch bei Weitem übersteigen, bedenkt man das bald seit 16 Jahren andauernde Engagement der USA in Afghanistan, sowie Kosten im Billionenbereich. Vom Schaden, den seine Soldaten in einem quasi nicht zu gewinnenden Krieg tragen, brauch man hier gar nicht erst sprechen.

Das Primat des Humanismus in der Außenpolitik

Mitten im Sommerloch geht ein Raunen durch Presse und politische Landschaft: Der FDP-Chef Christian Lindner hatte sich erdreistet einen Gedankenanstoß an die Öffentlichkeit zu tragen, der von der Moral als oberste Maxime des heutigen politischen Zeitgeistes abweicht und stattdessen das Primat der politischen Nützlichkeit setzt. In Zeiten in denen gut gemeinter Humanismus legitim Völker-, Europa- und nationales Recht bricht, ist dieser Affront nicht unkommentiert geblieben. Lindner sei ein Putinversteher und würde nur allzu gerne in Genscher ´scher Manier mit Autokraten und Diktatoren kooperieren, was ihn quasi selbst zu einem solchen macht.

Die Erblast der Geschichte

Die Nationen Europas und allen voran Deutschland haben sich aufgrund der Geschehnisse im 20. Jahrhundert zu besonders, nach Maßstäben des internationalen Rechts, rechtschaffenen Staaten entwickelt. Bewusst hat man das Primat des Völkerrechts nicht nur der Dekoration wegen ins Schaufenster gestellt, man ist davon überzeugt, dass sich nur im Rahmen und mit Hilfe des Völkerrechts eine friedlichere und progressivere Zukunft für den Erdenball bewerkstelligen lässt. Die Ergebnisse eines gemeinsamen Dialogs, die in Konventionen, Regelstatuten und Verträgen mündeten, sah man im Gegensatz zu nationalen Egoismen als funktioneller an, betrachtet man dies alles unter der Annahme, das Glück aller, nicht nur der eigenen Leute, sei das Ziel. Und genau das wurde nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges Staatsräson. Jahrzehntelang hat sich Deutschland gar die Möglichkeit eines militärischen Eingreifens durch das Primat der Vereinten Nationen, der Knotenpunkt und bekannteste Ausdruck des Völkerrechts, nehmen lassen. Bis auf den Verteidigungskrieg innerhalb der Landes- und Bündnisgrenzen, wäre Deutschland nur unter UN-Mandat militärisch tätig geworden. Jenes Primat hat jedoch 1999 Risse bekommen, als Deutschland sich an einem Krieg gegen das ehemalige Jugoslawien beteiligt hat. Der Gerechtigkeit musste, wenn auch auf illegalem Wege, genüge getan werden. Wenn das internationale Recht ein Zuhilfekommen verweigert und somit gelebten Humanismus verhindert, und das auch vor der eigenen Haustür, dann muss eben genau diese Grenzen setzende, mit dem Anspruch auf allgemeine Gültigkeit
versehene, Rechtsordnung übergangen werden.

Der Humanismus und das Cherrypicking

Das internationale Recht kam unter die Räder der eigenen Moralansprüche. Gleiches geschah wenig später im Zuge der Euro-Rettung, in der man vereinbarte Prinzipien über Bord warf, mit dem Bailout Recht brach und in Form des Target-2-System jenes einfach umging. Anschließend brach die Flüchtlingskrise über Europa und Deutschland herein, die zu Rechtsbrüchen auf so vielen Ebenen führte, dass es den Rahmen dieses schlichten Beitrages sprengen würde, ginge man dezidiert auf alles ein. Das alles führt mich zu dem Schluss, dass wir es mit einer Entwicklung zu tun haben, die neue Phänomene wie altbekannte Elemente der internationalen Beziehungen vereint. Die Leitmaximen deutscher Außenpolitik sind ihrem Wesen nach gerade zu revolutionär. Der Grad an Solidarität und Altruismus, der in keinster Weise zu dem objektiven, sprich materiellen, Endnutzen steht, ist in der Geschichte wohl einmalig. Hier bedarf es weiterer Untersuchungen der vergleichenden Regierungslehre, durch Staatsrechtler und all jenen, deren Forschungsgegenstand die innere Verfasstheit eines Staates darstellt.

Die Art und Weise wie Deutschland versucht diese Ideologie durchzusetzen, ist aber keineswegs neu: Nutzt einem das Völkerrecht, so steht man hinter diesem, nutzt es einem nicht, wird es über Bord geworfen. Dem Wissenschaftler, der die internationalen Beziehungen untersucht, mag es herzlich egal sein, was der Inhalt der Ideologie ist, er betrachtet vielmehr die Mittel, die ein Staat benutzt, um die „Botschaft“ zu verbreiten. Im beschriebenen Fall kann man schlussfolgern: Alle Mittel sind recht. Damit unterscheidet sich Deutschland nicht im „Wie“ vom Lehrbuchbeispiel. Man mehrt seinen eigenen Nutzen, wenngleich man in genau diesem speziellen Fall der Illusion anhängt, man rette die Welt. Dabei geht es in erster Linie um das eigene Seelenheil. Das „Auf-Die-Schulter-Klopfen-Können“ ist die größte Wohltat, die ein Postmaterialist erfahren kann, entsprechend handeln hiesige Gesellschaft und deren gewählte Repräsentanten. Es handelt sich nichtsdestotrotz um einen Spezialfall, da bspw. der Neorealismus postuliert, dass jedwedes Staatshandeln eigennützig und auf das eigene Überleben ausgerichtet ist, sofern man, und so ist die Annahme, mit rational denkenden Akteuren zu tun hat. Eigennützig ist das beschriebene Verhalten, aber dem eigenen Überleben zuträglich? Das kann bezweifelt werden, schaut man sich das eingangs erwähnte Presseecho auf Linders Äußerungen an.

Im Namen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts, hier war es nämlich ein anderer der es gebrochen hat und einer nach Demokratie strebenden Bevölkerung schadet, schaltet man auf Stur und verhindert dank der eigenen Übermoral einen Kompromiss. Was nicht sein darf, kann nicht sein. Nur verkalkulieren sich die Moralisten in diesem Fall. Linderns klassischer Ansatz der Realpolitik, der Bestehendes akzeptiert und entsprechend nutzenmaximierende und unter Umständen auf lange Sicht sogar der eigenen Moral zuträglichere Ergebnisse produziert, ist hier der Schlüssel. Tabus, die Meinungen ausschließen und Zusammenarbeit aufgrund eigener Moralvorstellungen verhindern, können zwar dem Selbstbild zuträglich sein, sind aber in der Außenpolitik töricht wie tödlich zugleich.