Zwei ungleiche Kontrahenten – Deutschland und die Türkei

Die Zuspitzung in der Diplomatie-Posse zwischen der Türkei und Deutschland spitzt sich in jüngster Zeit zu, nachdem es nun gut seit über einem Jahr unter dem Deckel vor sich hinköchelt. Mit geradezu stoischer Geduld beißt sich die Bundesregierung einen Zahn nach dem anderen an der von Erdogan geführten Türkei aus. Wirft man einen Blick auf den Punktestand, so könnte man der Versuchung erliegen zu glauben, dass hier ein Spitzenverein gegen eine Kreisliga-Mannschaft antritt.

Man könnte meinen, dass die Türkei ein direkter Nachbar Deutschlands ist, betrachtet man die Vielzahl der Baustellen, die medial thematisiert wurden und auch noch werden: Flüchtlingsdeal, Bundeswehr, Syrien, Kurden, Putsch, Ditib und inhaftierte deutsche Journalisten und Menschenrechtler. Die Liste ließe sich noch fortführen, aber allein an den eben genannten Stichwörtern lässt sich eine Fülle an Konflikten herauslesen, die, bewertet man den derzeitigen Sachstand, ein Armutszeugnis für die Bundesregierung darstellen. Doch wo sind Ursachen für das miserable Abschneiden der Bundesregierung zu finden?

Triangel gegen Flügel

Die Antwort liegt zum einen im jeweiligen Selbstverständnis der beiden Staaten, zum anderen in der Struktur des internationalen Staatensystems, aus dem sich Handlungszwänge ableiten lassen, sofern man am eigenen Erfolg und Überleben als Staaten interessiert ist. Deutschland, mit seinen gut vier Millionen türkischstämmigen Einwohnern und einer Kanzlerin, die es mit europäischem und deutschen Recht nicht allzu genau nimmt, um „Gutes“ tun zu können, hat eine Weltsicht, die moralische Grundsätze zwischenmenschlicher Beziehungen auf die Ebene der internationalen Politik hieven. Gleichzeitig gibt es eine eigenartige und emotional eingefärbte Verbundenheit zum türkischen Staat. Die Bundesregierung kennt nur einen Ton – den der Beschwichtigung. Egal was Erdogan auch macht, man appelliert, man ermahnt, man windet sich. Man wagt es nicht nüchterne Verhandlungen zu führen, ganz zu schweigen von einem Auf-den-Tisch-Hauen der Kanzlerin. Man nimmt jegliche Nachteile eines solchen Appeasements in Kauf, in dem Glauben, dass eine härtere Gangart gegenüber der Türkei noch größeren Schaden anrichten könne. Dabei ist man sich seiner Möglichkeiten gar nicht bewusst.

Anders die Türkei. Diese nutzt die gesamte Klaviatur, die Ihnen zur Verfügung steht. Man testet und lotet aus, inwieweit sich, salopp gesagt, Dreistigkeiten lohnen. Nazivergleiche mit gleichzeitiger Inhaftierung der Opposition und ausländischer Staatsbürger, Imam- und Terrorexport, indirekte Unterstützung des IS, Nichteinhaltung des Flüchtlingspakts, Wahlkampf auf europäischem Boden, Versagen vereinbarter Besuchsrechte von NATO-Partnern (!) – alles was man sich denken kann, ist auch in diesem Falle möglich. Die logische Konsequenz für ein jeden sollte dabei Folgendes sein:

Es gibt keinen internationalen Mechanismus, der Ungerechtigkeit und Fehlverhalten automatisch bestraft und effektiv sanktioniert. Dreist gewinnt, auch wenn Bewohner des „Wolkenkuckucksheims“ das nicht wahrhaben wollen.

Jeder ist für sich selbst verantwortlich und sich selbst der nächste. Die wachsende Bedeutung Deutschlands, samt den Machtpotentialen, die sich aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft konstituieren, könnte Deutschland ganz andere Wege des „Dialogs“ mit der Türkei wählen. Man kann getrost postulieren, dass die Eskalationsleiter von deutscher Seite aus nicht mal berührt wurde, bezieht man die Weigerung der BRD die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen mit ein. Falken, die diese Analyse zum Anlass nehmen, sich in ihrem Wunsch nach einer härteren Gangart gegenüber der Türkei bestätigt zu fühlen, freuen sich möglicherweise dann doch zu früh. Die Türkei ist von strategischer Bedeutung für die EU und erst recht für die NATO. Die Türkei ist das Tor zum arabischen Raum und gleichzeitig an der Südflanke Russlands gelegen. Die geostrategische Bedeutung ist immens. Ein vollständiges Ausscheren der Türkei aus dem Dunstkreis des Westens könnte ungeahnte Folgen haben. Die Kunst der Staatsführung liegt auch darin, sich demütigen zu lassen, wenn es dem eigenen Land ein Mehr an Nutzen bringt. Der Realist muss distanziert, emotionslos und kühl berechnend bleiben. Problematisch wird es, wenn eine Konfrontation und ein Nutzenverlust unausweichlich werden, ungeachtet des eigenen Verhaltens. Und das scheint mehr und mehr der Fall zu sein. Wenn die eigenen Interessen nicht mehr geltend gemacht werden können, so muss man den Preis für den Rivalen so hoch wie möglich treiben, damit sein Nutzengewinn zumindest zukünftig nicht sein volles Wirkpotential gegen die eigenen Interessen richten kann.

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